Stadtratsarbeit
Hier finden Sie eine Übersicht über unsere Arbeit im Stadtrat.
Neben unseren Anträgen und Initiativen finden Sie hier auch Anfragen und Beiträge aus den Ausschüssen.
Informieren Sie sich über unsere politischen Schwerpunkte, Positionen und die von uns angestoßenen Themen.
Anfrage Situation am Marienplatz
für die Sitzung des Stadtrates am 25.06.2026
von Wolfgang Wetzel
Anfrage Tätigkeitsbericht des Jugendbeirates
für die Sitzung des Stadtrates am 25.06.2026
von René Hahn
Anfrage Straßenreinigung mit Beweiskameras gegen Falschparker
für die Sitzung des Stadtrates am 28.05.2026
von Anne-Kathrin Findeiß
Anfrage Zentralhaltestelle
für die Sitzung des Stadtrates am 30.04.2026
von Anne-Kathrin Findeiß
Anfrage Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten-Schwimmbäder"
für die Sitzung des Stadtrates am 26.03.2026
von Lars Dörner
Anfrage Baufortschritt Sportforum Sojus
für die Sitzung des Stadtrates am 26.03.2026
von Anne-Kathrin Findeiß
Anfrage Frauentags-veranstaltungen
für die Sitzung des Stadtrates am 26.02.2026
von Ute Brückner
Anfrage Prüfung und Weiterentwicklung der Machbarkeitsstudie zum Bauvorhaben der Humboldtschule im Hinblick auf Fördermittel und Einsparpotenziale
für die Sitzung des Stadtrates am 26.02.2026
von Steffi Heinzig
Anfrage Wassertemperatur in der Glück Auf Schwimmhalle
für die Sitzung des Stadtrates am 29.01.2026
von Andreas Saller
Anfrage Baumfällung in Planitz - Baustelle am ehemaligen REWE
für die Sitzung des Stadtrates am 27.11.2025
von Steffi Heinzig
Anfrage Machbarkeit Samstagsmarkt ab 2026
für die Sitzung des Stadtrates am 27.11.2025
von Anne-Kathrin Findeiß
Anfrage Fortschritte Bebauungsplan Nr. 131 für das Gebiet Stadtteil Marienthal an der Reichenbacher Straße
für die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss am 03.11.2025
von Anne-Kathrin Findeiß
Anfrage Digitale Reichweite und Performance der städtischen Online-Kommunikation
für die Sitzung des Stadtrates am 23.10.2025
von Andreas Saller
Anfrage Teilnahme von Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern an Vereinsjubiläen
für die Sitzung des Stadtrates am 23.10.2025
von Ute Brückner
Anfrage Baumasßnahme Friedhofstraße , historische Mauer
aus der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss am 06.10.2025
von Friedrich Binder
Anfrage Ehrenmal am Schwannenteich
für die Sitzung des Stadtrates am 25.09.2025
von Ute Brückner
Anfrage Umfrage Samstagsmarkt
für die Sitzung des Stadtrates am 25.09.2025
von Anne-Kathrin Findeiß
Anfrage Beteiligung der Stadt Zwickau am Jahr der jüdischen Kultur 2026
für die Sitzung des Stadtrates am 25.09.2025
von Wolfgang Wetzel
Anfrage nicht nutzbare Toiletten auf dem Hauptbahnhof
aus der Sitzung des Haupt- und Verwaltungsausschuss am 09.09.2025
von René Hahn
28.08.2025
Oberbürgermeisterin Anfrage: Ampelanlage nach Heimspiel des FSV Zwickau gegen Carl Zeiss Jena
StR Hahn stellt folgende Fragen an OBin Arndt:
Bürgerinnen sprachen uns darauf an, dass nach dem Heimspiel des FSV Zwickau gegen Carl Zeiss Jena, bei dem 8.430 Menschen das Spiel besuchten, die Ampelanlagen in Eckersbach abgeschaltet waren. Dies verstärkte nach ihrem Eindruck das Verkehrschaos bei Abreise der Besucherinnen. Daher folgende Fragen:
Warum waren die Ampeln abgeschaltet? Gehört dies zur Planung um eine möglichst schnelle und koordinierte Abreise der Fußballfans zu gewährleisten?
Welche Maßnahmen werden ergriffen um zukünftig eine reibungsfreiere Abreise zu ermöglichen?
Antwort:
Ihre Anfrage vom 28.08.2025 kann ich nachfolgend beantworten.
Die Schaltung der Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet Zwickau erfolgt nach festen Betriebszeiten entsprechend der verkehrlichen Erfordernisse. Für die LSA im Verlauf der Sternenstraße ist die Betriebszeit von Montag bis Sonntag 6:00 bis 20:00 Uhr. In der Zeit von 20:00 bis 6:00 Uhr besteht nur eine hell/dunkel-Schaltung bei Straßenbahnverkehr. Die LSA waren somit zum Zeitpunkt des Abreiseverkehrs (Spielende 20.45 Uhr) planmäßig außer Betrieb. Die Polizeidirektion ist im Rahmen der operativen Sicherung bei Spielansetzungen in der Lage und entsprechend eingewiesen, die LSA je nach Erfordernis in Betrieb zu nehmen. Die Regelung per Hand durch den Polizeivollzugsdienst an der Kreuzung Albert-Funk-Straße/Sternenstraße erscheint am sinnvollsten. Weitere Maßnahmen sind derzeit nicht geplant. Bei Heimspielen mit einer hohen Besucherzahl ist bei der gleichzeitigen Abreise eine gewisse Zeit einzuplanen. Von einem Verkehrschaos kann nicht die Rede sein.
Mit freundlichen Grüßen
Constance Arndt
22.05.2025
Anfrage Mini Zwickau
für die Sitzung des Stadtrates am 22.05.2025
StRin Brückner hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Durch Informationen der Stadtverwaltung wurde uns mitgeteilt, dass es immer schwieriger ist Personal für Mini Zwickau zu gewinnen. Wie ist der Stand der Vorbereitung für Mini Zwickau und das weitere Programm für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien?
Antwort:
Sehr geehrte Frau Stadträtin Brückner,
Ihre Anfrage für die heutige Sitzung kann ich Ihnen nachfolgend beantworten.
Die Vorbereitungen für Mini Zwickau sind fast abgeschlossen. Am 21.05.2025 fand die Abschlussberatung für alle beteiligten Akteure statt, um letzte Details zu klären. Auch in diesem Jahr ist es erneut gelungen für die Kinder der Stadt Zwickau ein tolles Projekt zu organisieren und ihnen ein unvergessliches Ferienerlebnis anzubieten. Es stehen in diesem Jahr ca. 37 Betriebe täglich zur Verfügung.
Antwort:
Sehr geehrte Frau Stadträtin Brückner,
Ihre Anfrage für die heutige Sitzung kann ich Ihnen nachfolgend beantworten.
Die Vorbereitungen für Mini Zwickau sind fast abgeschlossen. Am 21.05.2025 fand die Abschlussberatung für alle beteiligten Akteure statt, um letzte Details zu klären. Auch in diesem Jahr ist es erneut gelungen für die Kinder der Stadt Zwickau ein tolles Projekt zu organisieren und ihnen ein unvergessliches Ferienerlebnis anzubieten. Es stehen in diesem Jahr ca. 37 Betriebe täglich zur Verfügung. Zusätzlich wird es Tagesangebote durch Vereine und Firmen geben. Im gesamten Zeitraum werden über 60 Paten und Hilfspaten für einen reibungslosen Ablauf sorgen. Der überwiegende Teil ist ehrenamtlich tätig. Die Projektverantwortlichen nutzen alle Möglichkeiten zur Akquise, oft verbunden mit sehr hohem Aufwand. Das Projekt wird regelmäßig in Ausbildungseinrichtungen sowie auf Veranstaltungen vorgestellt und beworben.
Die Planungen für das Sommerferienprogramm läuft unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen in allen Einrichtungen auf Hochtouren. Tages- und Mehrtagesausfahrten stehen bereits fest und sind einrichtungs- bzw. trägerintern veröffentlicht. Die Ferienprogramme der kommunalen Kinder- und Jugendfreizeitstätten werden Anfang Juni fertiggestellt. Neben vielen Tagesangeboten und Projekten in den Einrichtungen wird es sportliche Aktivitäten im Freien geben.
Die Veröffentlichung der kompletten Programme der kommunalen Einrichtungen erfolg u. a. in der Juniausgabe des Zwickauer Pulsschlages sowie punktuell über die jeweiligen sozialen Netzwerke. Die Programme freier Träger sind auf deren Homepages bzw. sozialen Kanäle zu finden.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Lasch
27.03.2025
Anfrage Giftköder
für die Sitzung des Stadtrates am 27.03.2025
StR Dörner: In den sozialen Medien und auch in der Presse waren in den letzten Wochen enorm viele Meldungen zu Giftködern zu lesen. Dies führt aktuell zu einer extremen Verunsicherung bei den Hundehaltern und teilweise hysterischen Verhalten. Auch eine Presseerklärung der Polizei war nicht sonderlich beruhigend, da diese im Konjunktiv geschrieben war und es hinterher keine Aufklärung über den Sachstand gab.
Nach einigen Recherchen und Austausch mit Hundebesitzern scheint es sich bei den vermeintlichen Giftködern um Reste von Feuerwerkskörpern zu handeln. Um zu einer Beruhigung der Lage beizutragen und damit Zwickauer Hundebesitzer wieder entspannt mit ihren Lieblingen raus gehen können möchte ich folgende Fragen stellen.
- Sind der Stadt, dem Ordnungsamt oder der Polizei Funde von Giftködern angezeigt worden?
- Wurden bisher irgendwelche Giftköder nachgewiesen oder hat sich ein Verdachtsfall erhärtet?
- Kann die Vermutung, dass es sich um Restevon Feuerwerkskörpern, wie sie jedes Jahr auftreten, handelt bestätigt werden?
Antwort:
Sehr geehrter Herr Stadtrat Dörner,
Ihre Anfrage für die heutige Sitzung des Stadtrats kann ich Ihnen nachfolgend beantworten.
- Sowohl dem Ordnungsamt als auch der Polizei wurden Verdachtsfälle auf Giftköder angezeigt.
- Nein, bislang hat sich kein Sachverhalt bestätigt. Es handelte sich in einem Fall um Lebensmittelreste.
- In allen übrigen der Polizei gemeldeten Fällen hatte es sich tatsächlich um Überreste von Feuerwerkskörpern gehandelt.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Lasch
Anfrage Baumfällung Zentralhaltestelle
für die Sitzung des Stadtrates am 27.02.2025
von René Hahn
Anfrage zu Kosten und Auswirkungen des Werbeverbots für die Bundeswehr
aus der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss am 03.02.2025
von Friedrich Binder
Anfrage Ehemalige Minoltankstelle
an der Ecke Kopernikusstraße / Güterbahnhofstraße
aus der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss am 03.02.2025
von Jörn Kretzschmar
30.01.2025
Anfrage Reinigung Denkmal
für die Sitzung des Stadtrates am 30.01.2025
StRin Findeiß hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Bei der Gedenkveranstaltung am Rosa-Luxemburg-Denkmal am 19. Januar 2025 wurde ich von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, wann mit der Reinigung des Denkmals zu rechnen sei, das von Unbekannten Anfang Januar mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert wurde.
Wie hoch belaufen sich die Kosten der Reinigung und belasten damit die Stadtkasse?
Antwort:
Sehr geehrte Frau Stadträtin Findeiß,
Ihre Anfrage für die Sitzung des Stadtrates am 30.01.2025 möchte ich nachfolgend beantworten.
Die Reinigung des Denkmals erfolgte am 22.01.25. Diese war aufgrund der niedrigen Temperaturen technisch nicht früher umsetzbar.
Die Beseitigung hat Kosten in Höhe von 389,25 EUR brutto verursacht.
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Queck
19.12.2024
Anfrage Widrigkeiten beim Parken im Parkhaus Centrum
für die Sitzung des Stadtrates am 19.12.2024
StRin Brückner hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Mehrfach wurde ich auf Widrigkeiten beim Parken im Parkhaus Centrum, am Puppentheater angesprochen.
Die P-Card funktioniert oft nicht und auch bei der Parkkartenausgabe kommt es zu Problemen. Die Folgen sind, dass sich Schlangen bei der Ein- oder Ausfahrt bilden, weil man erst telefonischen Kontakt mit den Servicekräften aufnehmen muss. Deren Reaktion zeigt, dass es keine Ausnahme ist. Für das Funktionieren der Innenstadt wäre es gut, wenn das Parken reibungslos verläuft.
Ist der Stadtverwaltung der Sachverhalt bekannt?
Wie kann und wird die Verwaltung mit dem Betreiber des Parkhauses Kontakt aufnehmen und auf Besserung des Zustandes orientieren?
Antwort:
Sehr geehrte Frau Stadträtin Brückner,
Ihre Frage kann ich nachfolgend beantworten.
Zunächst ist festzustellen, dass die durch das Parkhaus Centrum hervorgerufenen Stauerscheinungen zum einen nicht sehr oft und zum anderen nur temporär auftreten. Der Verwaltung ist dieser Umstand demnach bekannt. Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung den Kontakt mit dem Betreiber suchen und ihn zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung einer funktionsfähigen Anlage bitten. Möglichkeiten, die über eine Bitte hinausgehen, bestehen für die Verwaltung nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Lasch
Anfrage Aktualisierung des Straßen-verkehrsgesetzes
aus des Finanzausschuss am 03.12.2024
von Lars Dörner
Anfrage OpenSource Office Paket „Opendesk„
aus dem Finanzausschuss am 03.12.2024
von Lars Dörner
Anfrage Denkmal auf dem Planitzer Markt
aus der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss am 02.12.2024
von Friedrich Binder
Anfrage Prioritätenliste Straßenbau
für die Sitzung des Stadtrates am 28.11.2024
von Ute Brückner
Anfrage Bearbeitungsdauer Wohngeldanträge
für die Sitzung des Stadtrates am 24.10.2024
von Ute Brückner
Anfrage Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus am Schwanenteich
aus der Sitzung des Stadtrates am 26.09.2024
von Steffi Heinzig
Anfrage verkehrswidrig gehangene Plakate
für die Sitzung des Stadtrates am 15.08.2024
von Ute Brückner
Anfrage kommunale Kälteplanung
für die Sitzung des Stadtrates am 15.08.2024
von Wolfgang Wetzel